Einschätzung des Beschaffungsamtes Bundeswehr-Sondervermögen 2024 komplett verplant
Die Ampel hatte 100 Milliarden Euro Sondervermögen für die Bundeswehr beschlossen - bis zum Ende des Jahres werden zwei Drittel davon verplant sein. Das noch fehlende Drittel folge dann im nächsten Jahr, so die Chefin des Beschaffungsamtes.
Das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen der Bundeswehr wird nach Einschätzung der Präsidentin des Beschaffungsamtes Ende des Jahres zu rund zwei Dritteln in Verträgen gebunden sein. "Das heißt also, wir haben Bestellungen ausgelöst", sagte die Präsidentin des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw), Annette Lehnigk-Emden, vor Journalisten. Das übrige Drittel solle im Laufe des nächsten Jahres vertraglich gebunden werden.
Ihre Behörde sei sich der besonderen Aufgabe, welche die Umsetzung des Sondervermögens mit sich bringe, sehr bewusst. "Eine erfreuliche Anzahl von Projekten ist unter Dach und Fach", sagte die Behördenchefin. "Dass noch keine Zahlungen geflossen sind, liegt in der Natur der Sache, dass Zahlungen an vertragliche Meilensteine gebunden sind." Erst wenn diese erreicht seien, werde bezahlt.
Materielle Ausstattung der Bundeswehr hat gelitten
Das aus dem Sondervermögen Bestellte werde 2024 und 2025 erwartet, einiges wie die Tarnkappenbomber F-35 aber auch erst ab 2026. Ziel ihrer Behörde sei eine "schnellstmögliche Lieferung".
Die materielle Ausstattung in der Bundeswehr habe in den vergangenen Jahrzehnten unter anderem durch die Fokussierung auf Auslandseinsätze gelitten, stellte Lehnigk-Emden fest. Nun stehe der Kernauftrag der Landes- und Bündnisverteidigung wieder im Mittelpunkt. "Zur Wahrheit gehört aber auch, dass so eine Neuorientierung insbesondere mit Blick auf das Material nicht innerhalb weniger Wochen und Monate aufgeholt werden kann", betonte die Juristin.
Lehnigk-Emden: Umbau der Behörde nicht nötig
Ein Umbau ihrer viel kritisierten Behörde sei nicht nötig. "Denn grundlegende Strukturen zu ändern, würde zu viel Zeit in Anspruch nehmen." Stattdessen würden Verfahren vereinfacht.
Das Amt werde sich von vielen internen rechtlichen Auflagen und Prozessschritten befreien, "die wir uns in der Vergangenheit zusätzlich zum rechtlichen nationalen Rahmen selbst auferlegt haben".
Lehnigk-Emden ist seit April 2023 Präsidentin des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz. Die Mammutbehörde mit ihren mehr als 10.000 Beschäftigten ist für die Ausstattung der Bundeswehr mit leistungsfähiger und sicherer Wehrtechnik zuständig.